Ortsbeiräten gebührt mehr Wertschätzung

Koblenzer GRÜNE setzen sich dafür ein, dass die Kommunikationslücke zwischen Ortsbeiräten und Stadtverwaltung geschlossen wird

In den letzten Wochen wurden die acht Koblenzer Ortsbeiräte feierlich ernannt. Viele ehrenamtlich engagierte Beiratsmitglieder haben sich einer demokratischen Wahl gestellt und freuen sich nun darauf, sich für ihre Stadtteile und die Themen vor Ort einsetzen zu können. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen jedoch, dass diese Freude schnell auch Frust weichen kann. Zu oft gibt es keinerlei Reaktion durch die Verwaltung.

Hans Ternes, langjähriges Mitglied des Gülser Ortsbeirates, kennt diesen Frust nur zu gut: „Als Ortsbeirat setzen wir uns in vielen Stunden ehrenamtlicher und demokratischer Arbeit intensiv mit den Themen und Problemen vor Ort auseinander. Wir suchen und finden Lösungen und beschließen diese – oft einstimmig. Das Protokoll wird dann an die Verwaltung gesandt und in die Ämter hineingegeben. Und dann passiert in den meisten Fällen – nichts. Es gibt meist keinerlei Reaktion auf unsere Arbeit. Wenn man dann nachhakt – und das manchmal mehrfach – kommt man sich vor wie ein Bittsteller bei der Stadt. Dabei ist man ein demokratisch gewählter Mandatsträger, der mit der Erarbeitung und Mehrheitsfindung vor Ort bereits viel Zeit und Energie in die Themen gesteckt hat. Hier kann man nicht davon sprechen, dass man sich und seine Arbeit wertgeschätzt fühlt.“

Die Koblenzer GRÜNEN kritisieren diesen Umgang mit den gewählten Gremien und Ehrenamtler*innen.

Christopher Bündgen, Vorsitzender der Koblenzer GRÜNEN, sagt dazu: „Mit viel Eifer und Energie setzen sich gewählte Vertreter*innen jeden Monat ehrenamtlich mit den Themen vor Ort auseinander und für ihren Stadtteil ein. Auch wenn Ortsbeiräte formal nicht antragsberechtigt im Koblenzer Stadtrat sind, so ist es dennoch nicht in Ordnung, auf diese ehrenamtliche Arbeit nicht zu reagieren. Zudem darf der Erfolg oder Misserfolg der Ortsbeiräte nicht von den zeitlichen und nervlichen Kapazitäten des Ortsvorstehers oder einzelnen Mitgliedern abhängen, die immer wieder nachhaken und eine Antwort einfordern müssen. Ortsbeiräte sind keine Bittsteller bei der Stadt. Sie sind demokratisch gewählte Gremien, die es ernst zu nehmen gilt. Wir Koblenzer Grüne fordern deshalb von der Stadtverwaltung einen angemessenen und wertschätzenden Umgang mit der Arbeit der Ortsbeiräte. Dieser besteht im besten Fall in der Umsetzung der Ideen, aber auch in einem regelmäßigen und zeitnahen Sachstandsbericht und mindestens darin, auf die Anträge zu reagieren.“

Das Problem besteht aus Sicht der Koblenzer Grünen darin, dass es keinerlei standardisiertes Verfahren und gleichzeitig eine Lücke in der Kommunikation zwischen Ortsbeiräten und Stadtverwaltung – hier vor allem den Fachämtern – gibt. Schaut man beispielsweise nach Mainz, so sorgt die Verwaltung dort dafür, dass bis zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates ein Sachstand an den Ortsvorsteher rückgemeldet wird. In Koblenz gibt es an dieser Stelle eine Lücke. „Wenn man in Koblenz Ortsbeiräte sinnvoll weiter erhalten möchte, muss diese Lücke geschlossen werden. Ansonsten bringen Ortsbeiräte mehr Frust als Erfolg,“ so Bündgen weiter.

Lena Schmoranzer, Vorsitzende der Koblenzer GRÜNEN, ergänzt: „Ortsbeiräte sind demokratische Gremien vor Ort. Menschen stellen sich zur Wahl, um sich für ihren Stadtteil einzubringen. Sobald sie merken, dass dies aufgrund mangelnder Strukturen keinen Erfolg bringt, verlieren sie – nachvollziehbar – die Lust. Wir brauchen aber in diesen Zeiten mehr denn je Menschen, die Lust auf Demokratie haben und sich innerhalb dieser engagieren. Es ist an uns als Stadtgemeinschaft, diese Lust zu erhalten und auszubauen. Ortsbeiräte geben Anlaufstelle

und demokratische Beteiligungsmöglichkeit vor Ort. Dies muss mit allen Kräften unterstützt werden. Hierzu braucht es nicht mehr Personal, sondern den Willen, die Anliegen vor Ort ernst zu nehmen und der Arbeit der Ehrenamtler*innen mit Respekt zu begegnen, indem die Anträge weitergegeben, nach Möglichkeit bearbeitet und vor allem der Fortschritt rückgemeldet wird.“